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Gutachten zeigt auf: Es gibt keine Rechtsgrundlage für wolfsfreie Zonen

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Ein Problem, das nicht nur Brandenburg betrifft: Auch Gemeinden in Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Regionen in weiteren Bundesländern erklären sich zu so genannten „wolfsfreien Zonen“.  Sie fordern unter anderem, dass Wölfe in ihren Gebieten getötet werden sollen. Darunter sogar Regionen, in denen sich noch gar keine Wölfe fest niedergelassen haben. Dass diese Praxis gegen geltendes Recht verstoßen würde, war nicht nur Wolfsfreunden von vorn herein klar. Jetzt bestätigt auch ein Gutachten, dass es keine Rechtsgrundlage für „wolfsfreie Zonen“ gibt. Hier ist das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages.  181025_WD_Scan_Vereinbarkeit_der_Ausweisung_wolfsfreier_Zonen_mit_dem_Na…

Während Politiker der GroKo und der FDP sowie AfD die Forderung nach „wolfsfreien Zonen“ oft dennoch weiter unterstützen, regt sich bei anderen Parteien jedoch der Widerstand. So etwas sei rechtswidrig, warnt jetzt die Bundestagsabgeordnete der Linken Kirsten Tackmann aus Tornow in Brandenburg. „Die Ausweisung einer wolfsfreien Zone auf Gemeindeebene widerspricht schon den Vorgaben der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie und ist damit rechtlich nicht zulässig“, stellt die agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion klar, schreibt die MAZ in einem Artikel vom 14.11.18 http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Kyritz/Kirsten-Tackmann-Linke-Wolfsfreie-Zonen-rechtswidrig?fbclid=IwAR0plrkUOJs3UM0U8of8GLm8yHJhphOYQgKYJ_0B2AOOiMAaWK8klk14N5I

Kirsten Tackmann wird weiter von der MAZ zitiert: „Das entlarvt die Kampagne des Bauernbundes als das, was sie ist: reiner Populismus auf Kosten der Weidetierhaltungen.“ Der Wolf diene lediglich als Sündenbock für eine verfehlte Agrarpolitik, die die Weidewirtschaft seit Jahren im Stich gelassen habe. „Diese Debatte ist eine Phantomdiskussion, die nur von der dringend notwendigen Debatte ablenkt, dass endlich ein Rechtsanspruch auf Unterstützung bei Herdenschutzmaßnahmen gebraucht wird und eine angemessene Schadensregulierung.“

Die Weidetierhaltung leide ganz generell existenzielle Not und das liege nicht am Wolf.

Diese Ansicht vertreten wir von Wolfsschutz Deutschland schon lange. Wir fordern die Politik auf, endlich dem Wolf den Schutz zu gewähren, den die EU-Verträge vorsehen, die auch Deutschland unterschrieben hat und die den Wolf unter den höchsten Schutzstatus stellen, und sich nicht weiter zu Marionetten der Lobbyvertreter aus Jagdverbänden und Bauernverbänden zu machen.

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Potsdam – das ging voll daneben – „Großdemo“ gegen Wölfe besuchten nur rund 200 Menschen

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Stell Dir vor, es ist Wolfshasserdemo und keiner geht hin

So müssen sich die Veranstalter am Samstag, den 10.11.18 in Potsdam gefühlt haben. Nach außen propagiert wird natürlich wieder einmal etwas ganz anderes. Die Veranstalter geben in ihrer Presseinfo mehr als 400 Menschen an, was natürlich auch noch keine echte Großdemo gewesen wäre. Einige Medien und Zeitungen, die anscheinend nicht mal Reporter geschickt hatten, nahmen die Zahlen einfach in ihre Berichte ohne Prüfung auf. Und weil wir uns so etwas schon dachten, war unser Rechercheteam natürlich vor Ort. Die Bilder sprechen für sich. Am Anfang der Veranstaltung waren gerade mal 184 Menschen, Kinder eingerechnet, vor der Bühne der „Protestdemonstration gegen die Ausbreitung der Wölfe“ vor dem Landtag Brandenburg in Potsdam zu dem der Bauernbund Brandenburg aufgerufen hatte.

Eine Petition, die der BUND Brandenburg am Freitag, den 09.11.18 ins Leben gerufen hatte und die wir von Wolfsschutz Deutschland e. V. unterstützen, erzielte am ersten Tag bereits 1.000 Unterschriften. Hier der Link:  https://www.bund-brandenburg.de/petition-wolfsschutz-brandenburg/

Dies sollte von der Landesregierung Brandenburg und Umweltminister Vogelsänger eigentlich als deutliches Signal dafür gewertet werden, dass die meisten Menschen in Deutschland den Wolf willkommen heißen. Zum gleichen Ergebnis kamen diverse representative Umfragen im Auftrag der Naturschutzverbände. Unsere bundesweite Petition auf www.change.org/Wolfsschutz hat fast 30.000 Unterzeichner. Wir fordern Herrn Minister Vogelsänger auf, endlich die EU-Beschlüsse umzusetzen und den Schutz des Wolfs in Brandenburg zu gewährleisten. Entsprechende Verträge der EU. die auch Deutschland unterzeichnet hat, sehen eine Vermehrung des Wolfs ausdrücklich vor. Von einen Bestand, der reguliert werden müsse, kann überhaupt keine Rede sein.   

 

Nicht einmal 200 Menschen waren am Anfang der Hassedemo vor Ort.

Bis zum Ende der Veranstaltung waren es nicht mehr als 200 Menschen, die sich von Hassreden berieseln lassen wollten. Ganz vorne beim Hassen und Hetzen gegen den Wolf mit dabei: Reinhard Jung, Geschäftsführer Bauernbund Brandenburg. Der kleine Verband kann eigentlich gegen den übermächtigen Bauernverband wenig bis gar nichts ausrichten. An der Landwirtschaft in Deutschland verdienen nur diejenigen, die immer größer werden, auf Kosten von Tier und Umwelt. Reinhard Jungs Aufgabe wäre eigentlich die Kleinbauern gegen diesen Trend zu schützen und sich für Klasse statt Masse einzusetzen. Doch diese Arbeit scheint ihm zu schwer und zu wenig Erfolg versprechend zu sein. Da hetzt er lieber gegen den Wolf und verlang Abschüsse. Dass dies die Situation der Kleinbauern in keiner Weise ändert, merken seine Anhänger anscheinend nicht.

„Rosa Rotkäppchen“ rezitierte gleichnamiges Märchen der Brüder Grimm

Alle Redebeiträgte wurden durch die „Jäglitzer Jagdhornbläser“ blasmusikalisch umrahmt. Zunächst rezitierte „Rosa Rotkäppchen“ gleichnamiges Märchen der Brüder Grimm (dessen Wahrheitsgehalt in den Redebeiträgen immer wieder mal bekräftigt wurde)!

Die Liste der Hauptredner:
1. Marco Hintze (Präsident Bauernbund Brandenburg)
2. Christoph Rechberg (Waldbesitzerverband)
3. Gregor Beyer (Forum Natur Brandenburg)
4. Mario Borchert (Netzwerk wolfsfreie Gemeinden)
und als „krönenden“ Höhepunkt und Initiator
5. Reinhard Jung (Geschäftsführer Bauernbund Brandenburg)

 

Von links nach rechts: Mario Borchert (Netzwerk wolfsfreie Gemeinden, Reinhard Jung (Geschäftsführer Bauernbund Brandenburg), Marco Hintze (Präsident Bauernbund Brandenburg), Gregor Beyer (Forum Natur Brandenburg), Christoph Rechberg (Waldbesitzerverband)

Hier eine Zusammenfassung einiger Redebeiträge:

Rede von Christoph Rechberg (Waldbesitzerverband)

Er fühlt sich von der Landesregierung übergangen, vergessen, verraten und verkauft! Er möchte dem Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg folgende Botschaft überbringen:
„So wie bisher kann es mit dem Wolf nicht weitergehen!“ 
Seiner Meinung nach tut die Landesregierung nichts gegen die „unkontrollierte Ausbreitung der Wölfe in Brandenburg. Er unterstützt die Position des Bauernbundes, „Weidetiere und Wölfe zusammen, das kann nicht funktionieren!“ und „Wir brauchen in jedem Falle 100 %igen Schadensersatz!“ (Dieser Schadensersatz wurde am Freitag vor der Demo beschlossen – Herr Rechberg scheint also nicht auf der Höhe der Zeit zu sein.
Weiter: „Im Wolfsmanagementplan des Landes Brandenburg steht nicht ein einziger Satz über das Management von Wölfen drin! Die Wolfsverordnung hat das Ziel: Besserer Schutz vor Wolfsrissen von Nutztieren! Was wir als Ergebnis feststellen, ist: Besserer Schutz von Wölfen, die Nutztiere gerissen haben! Jedenfalls haben wir bisher noch nicht einen einzigen Wolf, der aufgrund dieser Wolfsverordnung geschossen werden konnte!“
Er wirft dem Ministerpräsidenten „Autokratie in ihrer schlimmsten Form statt Demokratie“ vor! 
Dann zitierte er (wir konnten es kaum ertragen!) Willy Brandt mit seinem Ausspruch „Mehr Demokratie wagen“!
Er fordert Schadensersatz für alle, auch für die Hobbyhalter, „für alle Schäden, die Wölfe anrichten“! (Und natürlich kein einziges Wort über die Verpflichtung der Tierhalter zu Schutzmaßnahmen!).
Er hält es für ein demokratisches Gebot, dass, „wenn man Wölfe in ein Land hineinlässt“, die Minderheit dann zumindest so zu schützen ist, dass sie das was dann passiert, ertragen kann!
Er fordert Rechtsanspruch auf Entschädigung und beklagt die Antragspraxis um Entschädigungen zu erhalten! Er vergleicht die Praxis der Schadensregulierung mit Praktiken zur DDR-Zeit: Damals hatte man das Recht darauf, einen Antrag auf Ausreise zu stellen aber einen Anspruch auf Ausreise hatte man deswegen noch nicht! (Einen absoluten Rechtsanspruch auf Entschädigung kann es nie und nimmer geben! Jeder Betroffene muss nachweisen, was er dazu beigetragen hat, damit es nicht zum Grund für eine Entschädigung kommt)
Er spricht sich für die Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht auf. (In Sachsen ist der Wolf im Jagdrecht, was den Wolfshassern auch nicht weiter hilft. Es tritt nämlich automatisch eine 100 %-ige Schonung in Kraft) Alle Wildarten in Brandenburg würden über das Jagdrecht reguliert, Kulturlandschaft würde dadurch gesichert werden! „Da passt der Wolf nicht rein, weil er dieses filigrane Gefüge in der Kulturlandschaft stört!“
Weiterhin schürt er Panik und zählt auf, wieviele Menschen von Wölfen getötet wurden (zwischen den Weltkriegen, nach dem 2. Weltkrieg in Finnland und Spanien…): „Das Märchen (Rotkäppchen) lügt nicht, das Märchen sagt die Wahrheit!“
Seiner Meinung nach auch ein Märchen: „Der Wolf reguliert sich selbst!“ Das gälte vielleicht für Sibirien und Alaska wo der Wolf mangels ausreichender Zahl von Menschen und Tieren keine Nahrung finden würde aber nicht für Deutschland! Er führt ein Beispiel an, das dem widerspräche: In Spanien würden auf einer Fläche von 100 qukm 500 Wölfe leben! 
„Der Wolf ist ökologisch von großem Nachteil, die Freilandhaltung ist die einzige artgerechte richtige von der Bevölkerung von allen geliebte Haltung!“
Es gipfelt in dem folgenden: „Das Land Brandenburg teilt im Moment das Gewaltmonopol mit dem Wolf und zwar gegen die Bevölkerung auf dem Land!“ Er fordert die Landesregierung auf, in Brüssel dafür einzutreten, den Schutzstatus des Wolfes zu lockern! „Der Wolf ist für die Landbevölkerung die neue Pest! Er macht uns krank vor Sorgen um unsere Tiere, er rafft unser Vieh dahin und wir haben ein Gegenmittel! Und das Gegenmittel heißt: jagen! Und wir dürfen es nicht anwenden! – Anmerkungen: Dies erinnert stark an die Hexenverfolgungen im Mittelalter. 

 

Hier zum Redebeitrag Nr. 3 Gregor Beyer (Forum Natur Brandenburg)

Auch er beschreit die unsere ach so wertvolle Kulturlandschaft und ist stolz darauf, ein Teil davon, und vielleicht sogar der beste Teil davon zu sein, „denn ohne uns gäbe es diese Kulturlandschaft garnicht! Wir sind der Teil, der die Wildnis urbar gemacht hat, wir sind der Teil, der dafür sorgt, dass die Menschen gut versorgt, gut versorgt mit Nahrungsmitteln und mit nachhaltigen Rohstoffen leben können.“ Als Beispiel wurde genannt (ich glaubte nicht richtig zu hören), dass wir die Möglichkeit haben, einem alten Brauch zu folgen und uns einen Weihnachtsbaum aufzustellen weil die Waldbesitzer und Förster es uns ermöglichen, uns diese Bäume verfügbar zu machen! „Wir sind die Kulturlandschaft!“
Nun ist in diese Kulturlandschaft ein „Kind“ (wenn ich das richtig gehört habe) in stabilen Beständen wieder zurückgekehrt, das genaugenommen aus Sachsen, Brandenburg und Mecklenburg nie richtig weg war. Ein Blick in die Jagdstatistiken der ehemaligen DDR zeigt dies: „Der Wolf wurde bis zum 1. April 1992 bejagt. Er war nie weg, er hat sich nur nicht mehr reproduziert, weil wir das einfachste Management betrieben haben, das man betreiben kann!“ (?)
Weiter geht es mit der Behauptung vom jährlichen Wachstum der Wolfspopulation um 30 % dessen Ende nicht abzusehen sei! Wir seien heute mit einer Entwicklung konfrontiert, „die droht, uns zu Gästen in unserem eigenen Haus zu machen!“
Er ließ sich aus über die Rissgutachter, die Wolfsrisse begutachten! Er begrüßt zwar die Entscheidung der Europäischen Kommission, Risse von Weidetieren zu 100 % zu finanzieren! Weiter: „Geld ist nicht die Lösung! Und unsere Weidetierhalter tun das auch nicht wegen des Geldes, sie tun das mit Enthusiasmus, mit viel Herzblut! Sie fühlen sich für ihre Tiere verantwortlich! Und deshalb ist der Schadensausgleich selbstverständlich aber er ist nicht die Lösung und er ist auch nicht der Sinn..!“
(Aha, die Tiere werden bis zu ihrem natürlichen Tod gehegt und gestreichelt oder was? Er verschweigt, dass auch für diese Tiere am Ende das verwursten und die sonstige finanzielle Verwertung steht! Und auf diesem Wege gibt es bekannterweise viele Tiere, die auf der Strecke bleiben, z. B. weil sie nach ihrer Geburt tagelang unbemerkt auf der Weide vergammeln! – ist das der Enthusiasmus und das Herzblut von dem hier gesprochen wird?)
„Wenn wir von Management reden, reden wir nicht von dummen wohlfeilen Sprüchen sondern von Management! Einen Bestand zu managen!… Es gibt Bereiche, da hat der Wolf nichts zu suchen und wenn er es nicht kapiert, dann müssen wir es ihm beibringen!

 

Rede von Marco Hintze (Präsident Bauernbund Brandenburg)

Er bejubelt zunächst einmal die große Anzahl von Unterstützern auf der Webseite „Wolfsfreie Zone“
„Wir fordern die Landesregierung auf, große Teile unseres Landes zur wolfsfreien Zone zu erklären. Überall wo Menschen und Weidetiere sind, müssen Wölfe konsequent bejagt werden! Liebe Freunde, es ist eine Lüge, wenn Naturschutzverbände und Naturschutzbürokraten behaupten, dass es aus europäisch rechtlichen Gründen in Brandenburg nicht möglich sei, Wölfe zu bejagen. Schweden ist ein Land, was auch in der EU ist und ich kann euch sagen, dort wird seit Jahren scharf geschossen. Brandenburg hat inzwischen eine viermal so hohe Population an Wölfen wie ganz Schweden. Was will man uns noch antun? Wir Bauern wehren uns gegen immer mehr Wölfe und wir wissen uns Seite an Seite mit einer großen Mehrheit in der Landbevölkerung.“ Anmerkung: Gegen Schweden läuft ein EU-Verfahren, das auch auf Deutschland zukommen würde. Der Steuerzahler müsste dieses Verfahren  zahlen.

Gescheitert: Gegen den Wolf wollten nicht einmal 200 Menschen protestieren.

 

 

Die Potsdamer Neuesten Nachrichten machte wahrscheinlich vorsichtshalber erst gar keine Angaben zur Anzahl der Teilnehmer:  Umweltminister Vogelsänger wurde folgendermaßen zitiert:

Die Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern hat dazu am Freitag einen Beschluss gefasst, der Klarheit in die Wolfsdebatte bringen könnte. Spätestens bis zum Frühjahr 2019 soll der Bund eine rechtssichere Grundlage zur Entnahme, also zum Abschuss problematischer Wölfe, zum Schutz von Weidetierhaltern vorlegen. Zudem sollen von Wölfen verursachte Schäden künftig zu 100 Prozent erstattet werden. Darauf hatte Brandenburg gemeinsam mit dem Bund und einigen anderen Ländern bei der EU gedrängt. Doch laut Minister Vogelsänger könne das nur ein Etappenziel sein: „Wir müssen uns im Klaren sein, dass angesichts der weiter steigenden Zahlen der Wölfe mehr Geld für die Prävention und die Entschädigung nicht das Allheilmittel sein kann, um alle Probleme zu lösen“, sagte Vogelsänger. „Wir brauchen weiterhin klare Handlungsmöglichkeiten für Regionen, in denen der natürliche Erhaltungszustand der Wölfe langfristig gesichert ist.“

https://www.pnn.de/brandenburg/demo-vor-dem-landtag-brandenburg-streit-um-woelfe-geht-weiter/23616830.html?fbclid=IwAR0r09n560NnMwOxeliL5XYyJTqxMinT2eC8CRME9Z1CJnG6gkfolJmgaBk