Zuerst wurden Verfahren, unter anderem wegen Korruption, gegen Ursula von der Leyen auf Dezember verschoben, dann eine Klage des Belgischen Lobbyisten Frédéric Baldan mehr oder weniger ignoriert und nun stimmten am 28. Juni die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten für eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen. Wie kann das sein und was hat das mit Wölfen zu tun? Lesen Sie hier unseren Bericht.
Update: Ursula von der Leyen wurden tatsächlich gewählt: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/zu-von-der-leyen-ii-wir-sehen-den-zerfall-der-demokratischen-sittlichkeit-li.2236648?fbclid=IwY2xjawEQMXNleHRuA2FlbQIxMAABHdXhWN4aj2l84KPDJD34Rp5x2-gPket9RYfw3H3YcVNE9RaH8L8zeEwXCA_aem_bPyL5avJab1lgsgPd2eYzQ
Der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn ( Die PARTEI) beschreibt es so: „In den letzten Wochen vor der EU-Wahl gab es in den europäischen Medien, die die SMS-Affäre um von der Leyen und Pfizer-CEO Bourla stets heruntergespielt oder vollends ignoriert hatten, eine auffällige Häufung von kritischen Berichten über von der Leyen, in denen der Vertrauensschaden durch die Pfizer-Affäre nicht nur ausdrücklich erwähnt, sondern als entscheidendes Hindernis für ihre zweite Amtszeit dargestellt wurde. Nach der Wahl scheint all dies plötzlich wieder vergessen, denn dieselben Medien diskutieren ihre Nominierung als Kommissionspräsidentin nun mit einer Selbstverständlichkeit, als handele es sich dabei um nicht weniger als ein Naturgesetz.“
Bei der Pfizer-Affaire handelt es sich zwischen EU-Kommission und dem Potenzmittelfabrikanten Pfizer verhandelten Impfstoffverträgen über 1,8 Milliarden Dosen und Milliarden Euro. Dies ist der größte von der EU jemals abgeschlossene Vertrag. Dieser wurde per SMS ausgemacht und diese SMS zwischen von der Leyen und Bourla angeblich nicht mehr auffindbar.
EVP nicht erschienen
Auch in Punkto Wolf wird von der Leyen Machtmissbrauch vorgeworfen
Die niederländische Abgeordnete Leonie Vestering (PvdD/EU Left) hatte bereits im Herbst des vergangenen Jahres der EU-Kommissionspräsidentin vorgeworfen, einen persönlichen Rachefeldzug zu führen. Zuvor hatte die EU-Kommission den Schutzstatus der Wölfe infrage gestellt.
So forderte von der Leyen eine „neue Phase“ im Umgang der EU mit Wölfen und betonte, dass die Spezies zu einer „echten Gefahr für Nutztiere und möglicherweise auch für Menschen“ geworden sei.
Zuvor war doch ihr angebliches Lieblingspony Dolly von einem Wolf aus dem Burgdorfer Rudel gerissen worden. Merkwürdigerweise stand es schutzlos auf seiner Weide, während das Anwesen selbst mit darin liegenden Weiden streng geschützt ist. Manche Wolfsfreunde glauben hier an einen persönlichen Rachefeldzug von Frau von der Leyen, doch wir von Wolfsschutz-Deutschland e. V vermuten Lobbyismus, denn praktisch alle großen Parteien und Massenmedien setzen sich inzwischen mehr oder weniger dafür ein, am Schutzstatus der Wölfe zu rütteln. Diesbezüglich kam der Riss des Ponys wie gerufen.
„Wenn der Wolf nicht mehr geschützt wird, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass er wie im 19. Jahrhundert durch die Jagd ausgerottet wird“, fügte Leonie Vestering hinzu.
Wir von Wolfsschutz-Deutschland e. V. sehen in dem Getöse zur Herabsetzung des Schutzstatus der Wölfe sowohl einen Stellvertreterkrieg zur Ablenkung von anderen wichtigen Themen, als auch Interessen der Waffenindustrie und Vermögensverwaltungen.
Von der Leyen dankbar für die Nominierung
„Ich bin den Staats- und Regierungschefs dankbar, dass sie meine Nominierung für eine zweite Amtszeit unterstützen“, sagte die CDU-Politikerin und frühere Bundesministerin nach ihrer erneuten Nominierung der dpa.
Bevor von der Leyen ihre zweite Amtszeit antreten kann, muss sie nun noch eine Mehrheit des Europäischen Parlaments hinter sich bringen. Die Abstimmung könnte schon Mitte Juli stattfinden. Für von der Leyen sei wichtig, dass ihre Unterstützer pro-europäisch, pro-ukrainisch und pro Rechtsstaatlichkeit seien.
Wählbar sei Frau von der Leyen dabei bekanntlich nie gewesen, denn ihr Name stand noch nie auf einem EU-Wahlzettel – auch diesmal nicht, so Martin Sonneborn. Weiter moniert Sonneborn in einem Interview mit dem MDR, dass die deutsche Presse so gut wie gar nicht über diese Vorgänge berichten würde. Auch deshalb berichten wir hier.
https://www.facebook.com/1546310408/videos/835872307992077/
https://www.mdr.de/mdr-aktuell-nachrichtenradio/audio/audio-2677334.html
https://wolfsschutz-deutschland.de/2024/06/09/woelfe-als-wahlkampf-und-propagandaopfer/
https://wolfsschutz-deutschland.de/2023/09/28/niedersachsen-killerteam-auf-wolfsfamilie-angesetzt/
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10 Gedanken zu „Skandal? EU-Gipfel nominiert von der Leyen erneut für das Amt der Kommissionschefin“
Und nun rätseln wir mal alle gemeinsam mit der alten und neuen EU Präsidentin, warum es wohl Politikverdrossenheit gibt und weshalb eine ganze Generation nichts mehr mit dieser EU anfangen kann, die Europa zu einer Festung macht, die Menschen verrät, ausbeutet und gnadenlos ertrinken lässt, den Industrieagrariern und der Rüstungsindustrie, der Pharmaindustrie und rechten Regierungen die Stiefel leckt. Widerlich. Wir glauben trotzdem an Europa, wir hier unten, die wir keine Kriege mehr führen werden gegen unsere Nachbarn, nie wieder und die nicht mehr zusehen wollen, wie tote Kinder an Europas Stränden abgespült werden. Und beim Krieg dieser unfähigen und korrupten Kommissuonspräsidentin gegen die Natur werden wir auch nicht tatenlos zusehen. Green Deal, nur heiße Luft und leeres Gequatsche.
Die Idee des Green Deal ist richtig und wichtig. Tragischerweise wurden die guten Ansätze zunichte gemacht und vollkommen verstümmelt. Unsere Aufgabe ist es nun, sich weiterhin mit der Arbeit der Abgeordneten im Europäischen Parlament vertraut zu machen und unserseits dort unsere Stimme zu erheben.
Ja, der Green Deal, quatschen kann sie, die von der Leyen, das muss man ihr lassen. Und sich rauswinden, wie eine Natter, wenn’s eng wird. @Elisabeth – natürlich sind die Abgeordneten des EP die Anlaufstelle, aber das EP ist ein Löwe an der Leine. Keine Gesetzesinitiative vorgesehen. Die können Gesetzesvorschläge der Kommission abnicken oder ablehnen oder sich Änderungen wünschen. Das war’s schon. Der europäische Rat ist noch nicht mal dran gebunden. Und, wie war das bei der EU- Wahl. Haben Sie da das Parlament gewählt oder die Kommission und ihre endkorrupte Präsidentin? Ich weiss nicht, wäre das ein Staat, ich würde den nicht dabei haben wollen. Machtgierig, intransparent, korrupt, lobbygesteuert, menschenverachtend. Ich finde, man sollte die Kinderleichen aus dem Mittelmeer nicht in weiße Säcke packen, sondern in blaue, mit goldenen Sternen drauf. Meine Aufmerksamkeit ist nicht immer bei den Wölfen, aber das ist natürlich auch wichtig. Denn immer, wenn man nicht aufpasst, nichts sagt oder nicht handelt, wird es schlimmer. Ist wie ein Naturgesetz. Der Schlaf der Vernunft gebiert Ungeheuer.
die eu ist ein schwarzes loch der korruptionen und vetternwirtschaft, und bei weitem nicht nur, aber auch der fall v.d.leyen samt ihrer entourage ist ein exemplarischer beweis dafür. jammerschade, dass eine organisation wie die eu, mit all den möglichkeiten, die sie an sich bieten würde, von solchen nichtswürdigen und in der sache unfähigen personen okkupiert ist
Kann ich nicht beurteilen, denn immerhin ist es die EU, die die Türkei seit Jahren am Gängelband führt, weil sie noch korrupter ist. Dafür kann es ihr bei der nicht weniger korrupten Ukraine nicht schnell genug gehen. Ich habe immer als Hauptaufgabe gesehen, dass wir in Europa miteinander reden und Handel treiben, statt zu den Waffen zu greifen. Solange das gegeben ist, sollen die sich doch die Taschen füllen, mir egal. Beim Thema Wölfe war es auch die EU, die Deutschland in den Arsch tritt. Gibt durchaus positive Seiten. Aber tatsächlich hat die EU Kommission unter Führung der ehemaligen Deutschen Kriegsministerin zu einer erheblichen Entzauberung und Entweihung des Mythos Europas geführt. Und die Kommission hat das Sagen, nicht das Parlament. Vielleicht sollte die EU mal bei sich anfangen, Demokratie zu üben und Korruption zu bekämpfen.
Mein Problem ist eher, wie erklärt man jungen Menschen, dass das was Gutes ist. Das wird eben immer schwerer mit solchen Figuren an den Schalthebeln der Macht und des dicken Geldes. Die Fahne hänge ich längst nicht mehr raus. Das liegt an Frontex, dieser kriminellen, Menschen und Menschenrechte verachten den Organisation, die im Auftrag der EU die Drecksarbeit vor Europas Wassergrenzen erledigt und die Medien raushält. Die andere Seite ist, wir sind Europa, nicht die. Die europäische Idee kriegen die nicht kaputt. Und den Friedenswillen der Europäer auch nicht. Wir schlagen nicht mehr aufeinander ein. Da können die Deutschen Kriegshetzer, die wir leider aus Versehen selber gewählt haben, tröten was sie wollen. Für einen Krieg braucht man Personal und das Personal hat keinen Bock, den Kriegsgewinnlern den Weg freizuschiessen. Das werden die im Ukrainekonflikt auch noch merken, für wen sie sich umbringen lassen. Insofern glaube ich fest daran, dass in den Köpfen und Herzen der ganz normalen Menschen ziemlich viel Europa steckt. Und auch ziemlich viel Umweltgedanke. Das werden diejenigen, die denken, sie müssen nur ein bisschen in der Deppenpresse hetzen, dann geht’s los mit der großen Wolfsjagd, auch noch merken. So leicht, wie sich die Wolfshasser und irgendwelche reichen, gelangweilten Hobbyjäger das wünschen, wird es nicht kommen. Dass es nicht schon längst so ist, mit der großen Abknallerei, liegt ausschließlich an der EU. Noch.
Und natürlich auch am Widerstand von unten, wie zum Beispiel hier von unseren Wolfsschützern.
Es ist halt eine durch und durch korrupte Bande. So einfach ist das 🙂
Alle Regierungen verurteilen Korrruptionsfälle, so auch die EU. Gerade die EU sollte unbedingt in ihren Reihen ansetzen, denn es wird einen schlecht, wenn man sieht, was da abgeht. Ursula von der Leyen wiedergewählt – unmfassbar und wer spricht da von einer „Wahl?“. Diese Politikerin war in einigen Ministerposten tätig und hat überall versagt, eine unfassbare Höhe an Steuergeldern für sogenannte „Beratertätigkeiten“ verschlungen. Als EU Präsidentin schafft sie es noch nicht einmal, Orban zu bändigen. Ihr ca.30 Jahre altes Pony wurde auch nachts allein auf der Wiese gelassen – und das im Wolfsgebiet. Das ist für mich weit entfernt von einem Menschen mit Verantwortungsgefühl, geschweigedenn einem Vorbild und spricht für sich.Nach dem Wolfsriss schämte die Frau sich nicht, in Medien von einem soo ans Herz gewachsenen „Familienmitglied“ zu sprechen und dem großen Schmerz ihrer Tochter! Wie bitte, hört und liest man da richtig? Ein hoch betagtes „Familienmitglied“, das in einem Wolfsgebiet ungeschützt und allein auf der Weide gelassen wird? Es tut mir leid, aber diese Frau hat noch nie durch Leistunmg geglänzt und wird es auch nicht. Da muss man es eben auf eine andere Art „erkämpfen“ .
Hui, Frau Schwarzer. Wenn Sie glauben, dass alle Regierungen Korruptionsfalle verurteilen, dann weiss ich garnicht, wie Sie darauf kommen. Ist mir vollkommen unklar. Oder Sie müssen zum Beispiel die Bundesregierung ausnehmen, die es bis heute nicht geschafft hat, die Nebeneinkünfte ihrer Abgeordneten verpflichtend zu veröffentlichen, die gerne auch ein mehrfaches der Haupteinkünfte sein können. Was heisst nicht geschafft, aktiv verhindert. Damit meine ich nicht den Schmiergeldskandal einzelner schmieriger Abgeordneter, die sich nicht zu blöde sind, die Versorgungsvorlage des Volkes in der Corona-Pandemie zur eigenen, völlig enthemmten Bereicherung an auszunutzen. Gehen Sie getrost davon aus, dass Lockheed seine atomwaffenfähigen F35 Bomber nicht platziert hat, weil die so überzeugend und überlegen sind, denn noch schmiert ja der eine oder andere ab. Und es ist auch keine Männerfreundschaft, die den Genossen der Bosse dazu veranlasst hat, Nordstream 1 durch die Ostsee zu prügeln, gegen die erbitterte Gegenwehr aller Naturschutzverbände und es ist auch kein Zufall, dass der Genosse Schröder jetzt als Gaslobbyist sein Auskommen hat. Nein, wenn Sie wissen wollen, wie systemtragend Korruption in Deutschland und in der EU ist, wie nahtlos die Wechsel zwischen Regierungsverantwortung und Wirtschaft hin und her gehen, dann schauen Sie mal bei Transparancy international vorbei oder LobbyControl. Aber fangen Sie nicht gleich bei der Pharmaindustrie an, das führt leicht zu tagelangem Brechdurchfall und einem kompletten Vertrauensverlust in die Abendnachrichten oder den schönen Sonntagsreden unseres Bundes-Uhus. Deutschland musste erst durch die EU gezwungen werden, sich dem Geldwäschegesetz endlich zu beugen. Jahrelang hat Deutschland das aktiv verhindert. Es ist geradezu absurd davon auszugehen, dass Politiker eine Vorbildfunktion haben sollen. Oder Sie haben eine echt schlechte Meinung von Ihren Mitmenschen. Die von m vom lk gewählten Politiker sollen Schaden vom Deutschen Volk abwenden. Mehr wird garnicht verlangt und mehr ist auch garnicht zu erwarten.
Politik ist ein Kräftemessen innerhalb des bürgerlichen Lagers als stärkste politische Kraft und innerhalb des kapitalistischen Wirtschaftssystems und genau das sehen wir. Für rosarote Brillen ist da kein Platz. Das ist knallhart und in der EU ist es noch härter, denn es geht um europäische Wirtschaftsinteressen.
Es gibt aber auch die gute Seite der EU und die gibt es bei den Menschenrechten und im Naturschutz. Hier bekommen wir mal was zurück für unsere flammenden Herzen und Hände für Europa. Und hier wird auch der Bundesregierung oft genug in die Parade gefahren. Sonst wäre es noch schlimmer, da können Sie ganz sicher sein. Die Frau von der Leyen ist da offensichtlich genau richtig besetzt. Wäre ich der Chef von Frontex oder leitend tätig in der Europäischen Energieindustrie oder Rüstungsindustrie, Finanzwesen, Banken, Börsen, Versicherungen, der industriellen Landwirtschaft und Massentierhaltung, der Automobilindustrie, Pharmaindustrie…der Lebensmittelindustrie, besonders Wasser, ich würde ihr Portrait im Büro aufhängen. In einem goldenen Rahmen und jeden Morgen frische Blumen niederlegen und beten, dass Sie es nochmal eine semidemokratisch, in geheimer Wahl legitimierte Amtszeit macht. Ich hoffe wirklich nicht, dass Sie sich solche Leute zum Vorbild nehmen.
@eiko….
wenn politik ein geschäft wäre,wo man sich eben mal so 500 meinungen u.o. stimmen kaufen könnte,wäre die behauptung politiker sollen nur schaden vom deutschen volk abwenden evtl. richtig.
nun ist politik aber eine ehrensache,ein vertrauensverhältnis das mit u.a. gg art 1
bevozugt begleitet und belegt wird.hinzu kommen dann die wahrungsverpflichtungen der grund.-menschen u.völkerrechte.so wie der strafrechtlichkeiten…der mr.-rechtsdemokratie und der mr.-rechtsstaatlichkeit…
politiker sollen in diesem sinn das wohl der deutschen nation mehren..nicht hintergehen.und offiziös ist man gern gegen unrecht…nur nicht gegen das selbstfabrizierte.von demokratie sprechen und sich in einer menschenrechtsdemokratie zu wissen,ist schon selbst eine rechtsreduzierung..was nennt und nannte sich nicht alles demokratie..parteiendemokratie ist oft schon innerparteilich keine….und parlamentsdemokratien fehlt die zureichende mitgestaltung des menschenrechtsinternen souveränes…u. die zureichende representation.somit ist hierzulande und anderswo demokratie zum etikettenschwindel verkommen…und justiz macht da keine schüzende ausnahme…da müßte dann extra geklagt werden..
der anspruch der redlichkeit und ethischen anständigkeit muss daher an politiker nicht nur gestellt werden könen,sondern auch strafrechtlich belang haben….
wenn frau ursel leyen sich strafrechtlich verhalten hat,muss die deutsche staatsanwaltschaft da ermitteln.nur ist es so offenbar, dass die deutsche justiz es für offensichtlich legal hält…etwa handelsbeziehungen mit staatsteroristischen pogromregiemen zu unterhalten,solange sie den westen oder die brd nicht angreifen..o. etwa den artenschutz aus rechtsunplausiblen gründen herabzusenken zum schaden der allgemheit und zum nutzen von rechtspflichtverweigernden privatkapitalistischen betrieben.
wenn also johanna schwarzer einen normativen rest anständigkeit erwartet ist das
zumindest aus bürgerlicher rechtsauffassung völlig gerechtfertigt.
sicher….ist diese anständigkeitsanfrageforderung nach der kohlschen geistig-moralischen wende..und ihren volkswirtschaftlichen schäden….eine etwas antiquierte……die andere antizipierte konsequenzen haben sollte…logisch folgerichtige eben…aber die hoffnung stirbt zu letzt und deswegen will niemand sie so schnell aufgeben..zumal wir ja wohl nicht bereit sind zu einer volkssouveränen mr.demokratie..wie dmr es vorsehen.hier spielen die parteien und ihr staat den souverän..von der braunblauen sündflut mal gar nicht erst gesprochen..verfassungswidrige organisationen sind diskurs externe pseudorealitäten.
Normativer Rest an Anstandigkrit bei gewählten Politikern bringt es sehr gut auf den Punkt. Mehr ist nicht zu erwarten und das ist so ungefähr das selbe, was ich von meinem Nachbarn erwarte, vom Bäcker oder Lehrer, vom Pfaffen wie bis Buskutscher. Und die habe ich auch nicht zum Vorbild.
Das mit dem Vorbild ist eine zu hohe Erwartungshaltung, das können die Interessenvertreter des Volkes nicht leisten. Tief im inneren wissen wie sowieso, dass man nicht auf Spitzenpositionen kommt, sich dort hält und alle wegbeisst, die am Stuhl ruckeln oder sägen, indem man so ein niedliches und knuffiges Kerlchen ist. Wen hat die Frau Dr. Merkel nicht alles in die Wüste gejagt, der Herr Merz kriegt ja jetzt noch Asthmaanfälle, wenn er an die Angela denkt. Und der Robert hat seine Bewerbung zum Kanzlerdarsteller der Grünen in 1000 Stücke gerissen, gleich mit dem Fanfoto von dieser süßen Analena, die sich für die bessere Menschin hält und das uns auch oft genug mitteilt, damit wir das nicht zwischen zwei Wutanfällen vergessen, dass die nicht aufhören wird an dieser Stelle der inzwischen erreichten Inkompetenz. Da geht noch mehr.
Also Vorbilder? Ich weiss nicht.
Wofür stehen eigentlich die Grünen? Ich hab’s vergessen. Gut, dass es die DUH gibt, diese mutigen Ritter, die wieder und wieder und wieder die Regierung zwingen, ihren verdammten Job zu machen. Über die endverlogenen Wahlversprechen redet ja schon gar keiner mehr, aber Recht verbiegen und Gesetze verhindern oder nicht anwenden oder aushöhlen, das geht zu weit.
Es ist nicht so, dass der Souverän in einer parlamentarischen Demokratie nichts mehr zu melden hat oder nicht mitregieren darf. Ist halt nur anstrengender.